Rückgabe, Widerruf und Erstattung
So handhaben wir Widerruf, Rückgabe, Mängel und Erstattungen. Wir unterscheiden dabei zwischen Verbrauchern und Unternehmern.
Geltungsbereich
Diese Richtlinie ergänzt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DB Container, Inhaber Dirk Brenke, Am Grubener Weg 2-4, 36151 Burghaun (nachfolgend „wir“ oder „Verkäufer“). Es wird unterschieden zwischen Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
1. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DB Container, Inhaber Dirk Brenke, Am Grubener Weg 2-4, 36151 Burghaun, Telefon: 06652-9164850, E-Mail: info@db-container.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Rückgabe sperriger Ware
Container können auf dem Postweg nicht zurückgesendet werden. Wir holen die Ware daher bei Ihnen ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung (Abholung) der Ware. Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach Größe und Gewicht des Containers sowie der Entfernung zwischen Ihrem Standort und unserem Betrieb und entspricht regelmäßig den für die Anlieferung (Hintransport) vereinbarten Transportkosten. Sie haben uns die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, zur Abholung bereitzustellen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist zur Abholung bereitstellen.
Wertersatz
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Containern, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung, Umbau oder Ausstattung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dies betrifft insbesondere nach Ihren Vorgaben umgebaute, zugeschnittene, lackierte oder individuell ausgestattete Container. Für vorgefertigte Standard- und Gebrauchtcontainer aus unserem Bestand bleibt das Widerrufsrecht unberührt.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An DB Container, Inhaber Dirk Brenke, Am Grubener Weg 2-4, 36151 Burghaun, E-Mail: info@db-container.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
— Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________
— Name des/der Verbraucher(s): ____________
— Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________
— Datum: ____________
(*) Unzutreffendes streichen.
2. Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Das gesetzliche Widerrufsrecht ist ein Verbraucherschutzrecht und gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht kein Widerrufsrecht. Ein vertragliches Rücktritts- oder Rückgaberecht räumen wir Unternehmern nicht ein.
3. Freiwillige Rückgabe
Über die vorstehenden gesetzlichen Rechte hinaus bieten wir keine freiwillige Rückgabe oder Rückerstattung an. Eine Rücknahme aus Gründen, die nicht auf einem wirksamen Widerruf oder einem berechtigten Gewährleistungsanspruch beruhen, ist nur nach gesonderter, schriftlicher Vereinbarung möglich.
4. Gewährleistung und Mängel
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Zustand gebrauchter Container. Gebrauchte Container, insbesondere ehemalige Seecontainer, können gebrauchstypische Spuren wie Kratzer, Lackabplatzer, Roststellen, Dellen oder optische Abweichungen aufweisen. Solche Spuren stellen keinen Mangel dar, solange sie den vereinbarten Zustand (z. B. „gebraucht“, „wind- und wasserdicht“, „neu“) nicht beeinträchtigen.
Transportschäden. Aufgrund der Größe und des Gewichts der Ware sind äußerlich erkennbare Transportschäden bei der Übergabe unverzüglich zu prüfen und auf den Frachtpapieren des Transportunternehmens zu vermerken. Bitte informieren Sie uns zusätzlich umgehend.
Zusätzliche Pflichten von Unternehmern. Ist der Käufer Unternehmer, gilt § 377 HGB: Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.
5. Erstattungen
Eine Erstattung erfolgt bei wirksamem Widerruf eines Verbrauchers nach den unter Ziffer 1 genannten Bedingungen oder nach bestätigter, berechtigter Reklamation im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung. Die Rückzahlung erfolgt über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bereits angefallene Transport- oder Lieferkosten werden außerhalb eines wirksamen Verbraucherwiderrufs nicht erstattet.
6. Kontakt
Für Rückgaben, Widerruf, Reklamationen und Erstattungen erreichen Sie uns unter: DB Container, Inhaber Dirk Brenke, Am Grubener Weg 2-4, 36151 Burghaun, Telefon: 06652-9164850, E-Mail: info@db-container.de.